Französisches Three-Strikes Gesetz vom Tisch?
Meldung vom 09. Apr 2009 um 14:04 Uhr | Keine Kommentare

Laut Futurzone bahnt sich eine große Überraschung zum sogenannten Three-Strikes (Loi HADOPI) Gesetz an. Bei der heutigen Abstimmung in der französischen Nationalversammlung erlitt die regierende UMP Partei von Ministerpräsident Sarkozy eine herbe Niederlage. So wurde der Gesetzesentwurf mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt, weil offenbar nicht genügend UMP Parlamentarier anwesend waren.

Loi HADOPI oder auch “Création et Internet” war als Maßnahme gegen Filesharer gedacht um ihnen bei wiederholten Verstößen gegen Urheberrechte der Internetzugang gesperrt wird. Dabei wären auf Beschwerde der Musik- und Filmindustrie ect. von einer eigens neu angelegten Behörde zuerst Warnbriefe an die Betreffenen geschickt worden um ihnen dann im schlimmsten Fall für 1 Jahr das Internet zu sperren.

Zur heutigen Abstimmung kommt dazu, dass einige UMP’ler zuletzt doch mehr Unbehagen mit dem Gesetz hatte, weil einige Verschärfungen ihnen doch zu weit gingen. So hätten gesperrte Nutzer ihren Internetanschluß weiter bezahen müssen. Falls es nun nicht zu einer erneuten Abstimmung kommen sollte, shceint das Gesetz vorerst vom Tisch!



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