Die Datenspeicherwut nimmt immer extremere Formen an. Nach einer Regelung müssen sich visumfreie USA-Reisende seit dem 12. Januar mindestens 72 Stunden vor dem Abflug über das Onlinesystem ESTA registrieren. Dabei werden neben persönlichen Daten auch Informationen zu bestimmten Erkrankungen oder Vorstrafen bzw. Drogendelikten erfasst. Zur Zeit werden die dort gesammelten Daten 15 Jahre lang gespeichert. Nach der vollständigen Implementierung soll diese Dauer aber bald auf 75 Jahre erhöht werden.

Das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) ist ein elektronisches Reisegenehmigungssystem für die Einreise in die Vereinigten Staaten von Amerika, das vom US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) zum Zweck der Sicherheitsüberprüfung von USA-Reisenden eingeführt wurde.

Abgeglichen werden die Daten mit mehreren Datenbanken, u.a.:

• Automated Targeting System (ATS)
• Treasury Enforcement Communications System (TECS)
• Terrorist Screening Database (TSDB)
• Interpol lost and stolen passport records
• Department of State’s lost and stolen passport records

Die neue Regelung der Speicherfristen kann aus der Antwort (PDF) auf eine Anfrage der FDP Fraktion (PDF) im Bundestag an die Bundesregierung nachgelesen werden. Dabei wurden noch weitere Fragen zu ESTA gestellt die ebenfalls interessant sind. Auf die Frage:

Welche Behörden, sonstigen Stellen sowie juristischen und natürlichen Personen – auch von Drittstaaten oder multilateralen Regierungsorganisationen – können Kenntnis der Daten erlangen?

kam als Antwort:

Grundsätzlich können die über ESTA erfassten Daten unter bestimmten Bedingungen vom DHS sowohl an andere Behörden innerhalb der USA als auch an ausländische Regierungsbehörden oder multilaterale Regierungsorganisationen weitergegeben werden. Die Entscheidung über die Datenweitergabe obliegt dem DHS.

Beruhigend war auch die Frage zum Datenschutz die lapidar mit:

Die Europäische Kommission hält in ihrer Bewertung des ESTA (EU-Dok. 17437/08) fest, dass eine endgültige Bewertung hinsichtlich des Datenschutzniveaus derzeit noch nicht erfolgen kann.

Nach Mitteilung der US-Botschaft in Berlin (Stand Mitte Januar 2009) haben seit August 2008 knapp 100.000 deutsche Staatsangehörige ESTA genutzt.